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Kirche lebt von unten

+++ pressemitteilung +++

"Flüchtlinge dürfen zum Kirchentag"
IKVu und BAG Kirchenasyl: "
Residenzpflicht verstößt gegen Menschenrecht"

BONN, 14.05.2003. Die Ökumenische BAG "Asyl in der Kirche" und die Initiative Kirche von unten (IKvu) begrüßen die außerordentliche Aufhebung der Residenzpflicht für Flüchtlinge anlässlich des Ökumenischen Kirchentages in Berlin. Kritik am Reiseverbot bleibt bestehen.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Andreas Trautvetter (CDU), Innenminister von Thüringen, kündigte die Aufhebung der Residenzpflicht für Flüchtlinge für die Zeit des Kirchentages an, wenn "ein kirchliches Engagement der Betroffenen nachgewiesen oder glaubhaft" werden könne. Zusätzliche Bedingung sei die Übernahme der entstehenden Kosten durch Dritte.

Grundsätzlich weist diese Ausnahme aber auf den Missstand hin, dass Asylbewerber den ihnen zugewiesenen Landkreis nicht verlassen dürfen. Diese Regelung wird seit Jahren von Menschenrechtsorganisationen als Verstoß gegen das Freizügigkeitsgebot in Artikel 11 des Grundgesetzes und als Menschenrechtsverstoß kritisiert.

"Asyl in der Kirche" und IKvu rufen nun alle Kirchengemeinden dazu auf, ihre Solidarität mit Flüchtlingen zu zeigen und die Teilnahme möglichst vieler am Kirchentag zu ermöglichen.

Beide Initiativen organisieren während des Ökumenischen Kirchentages in der Ev. Kirche Zum-Heiligen-Kreuz in Berlin-Kreuzberg im Zentrum "Flucht und Asyl" Veranstaltungen zur Situation von Flüchtlingen in der BRD: Kirchenasyl, die Illegalisierung von Flüchtlingen und die menschenrechtsverletzende Situation in der Abschiebehaft bilden die Schwerpunkte des Zentrums. Leider verweigerte Bundesinnenminister Otto Schily die Teilnahme.

Prof. Dr. Wolf-Dieter Just
Vorsitzender "Asyl in der Kirche"

Bernd Hans Göhrig
Bundesgeschäftsführer IKvu


Linkhinweis: Ökumenische BAG Asyl in der Kirche



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